Nachrichten Bereich "Politik"

13.12.2018
| Politik |

Schneller zum Arzttermin

(MT) BERLIN/SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß hat am Donnerstag (13.12.) im Deutschen Bundestag für das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz geworben. Den Patienten bringe es kürzere Wartezeiten und mehr Sprechstunden.
13.12.2018
| Politik | Sonstiges |

Gemeinderatssitzung unterbrochen

(KJ) BAD SCHLEMA: In Bad Schlema musste die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres unterbrochen werden, um auf die Polizei zu warten. Das berichtet die "Freie Presse". Anlass war demnach die hitzige Debatte um das Bürgerbegehren zur Fusion mit Aue.
13.12.2018
| Politik | Sonstiges |

EUREGIO-EGRENSIS-Führung auf tschechischer Seite

(MT) ASCH/PLAUEN: Der Bürgermeister der böhmischen Stadt Chodov (Chodau), Patrik Pizinger, ist für die nächsten zwei Jahre der neue Gemeinsame Präsident der EUREGIO EGRENSIS.
12.12.2018
| Politik |

Wanderwitz im CDU-Bundesvorstand

(MT) HAMBURG/STOLLBERG: Mit Marco Wanderwitz wurde ein Politiker aus der Region in den CDU-Bundesvorstand gewählt.
12.12.2018
| Politik | Sonstiges |

Ausnahme für kleine Kabelanbieter

(MT) DRESDEN/LEIPZIG: Der Sächsische Landtag hat am 11. Dezember den Gesetzentwurf von SPD und CDU mit einer Änderung zum sächsischen Privatrundfunkgesetz beschlossen. Damit bekommen kleine Kabelbetreiber mit bis zu 1.000 Anschlüssen die Möglichkeit, bis höchstens Ende 2025 analoge UKW-Radiosignale über das Kabelnetz zu senden.
07.12.2018
| Politik |

Krauß: Terminsperre für säumige Patienten

(MT) BERLIN/SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische CDU-Gesundheitspolitiker Alexander Krauß unterstützt die Forderung des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands (NAV-Virchow-Bund) nach Terminsperren für säumige Patienten.
07.12.2018
| Politik |

Doppel-Haushalt 2019/20 verabschiedet

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Kreistag des Erzgebirgskreises hat den Doppel-Haushalt 2019/20 verabschiedet. Nachdem der Etatentwurf bereits in der vorangegangenen Sitzung im Entwurf eingebracht worden war und sich in der Folge auch die relevanten Fachausschüsse des Kreistages nochmals intensiv mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen konnten, stand das Gesamtwerk der "Haushaltssatzung des Erzgebirgskreises für die Haushaltsjahre 2019 und 2020" am 5. Dezember zur finalen Beschlussfassung an.
06.12.2018
| Politik |

Notaufnahme in Erlabrunn bleibt

(MT) ERLABRUNN: Die aktuelle Krankenhausstrukturreform der Bundesregierung berührt neben vielen anderen Dingen auch die Notfallversorgung. "Dazu hatte ich in meinen Bürgersprechstunden mehrere Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Vielen Patienten fehlt offenbar die Orientierung, welche Rufnummer und welche Anlaufstelle im Notfall die Richtige ist", sagt Simone Lang (Bild), gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag. "Deshalb halte ich es für wichtig, den Einwohnern unserer Region mitzuteilen, dass die Kliniken Erlabrunn auch künftig im Rahmen ihrer medizinischen Möglichkeiten die Notfallversorgung mit absichern", so die Breitenbrunnerin.
06.12.2018
| Politik | Wirtschaft |

Mini-Renten drohen

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Dem Erzgebirgskreis droht Altersarmut – in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen. Das befürchtet die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Rund 38.000 Arbeitnehmer im Erzgebirgskreis würden – so, wie sie heute arbeiten – nur eine Rente unterhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen. Und das, wenn sie nach immerhin 45 Berufsjahren in den Ruhestand gingen. Das sind 29 Prozent aller Beschäftigten im Kreis.
05.12.2018
| Kultur | Politik |

Blaschke neuer Kultursachverständiger

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Bei der jüngsten Sitzung des Kulturkonvents des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen in Annaberg-Buchholz – wir hatten berichtet – wurden auch Personalien bekannt. So berief der Vorsitzende des Kulturkonventes, Landrat Frank Vogel den Leiter der Städtischen Museen Annaberg-Buchholz, Wolfgang Blaschke in den Kulturbeirat.
03.12.2018
| Politik |

Erzgebirger führt LINKE zur Wahl

(MT) DRESDEN: Ein Erzgebirger wird bei der nächsten Landtagswahl als Spitzenkandidat einer großen Partei auf dem Wahlzettel stehen.
03.12.2018
| Politik | Sonstiges |

Thalheim bekommt Kinderbürgermeisterin

(MT) THALHEIM: Thalheims Bürgermeister Nico Dittmann bekommt eine neue Beraterin. Am Montag wird an der Grundschule eine Kinderbürgermeisterin für die Stadt gewählt. Zur Wahl stehen zwei Mädchen. Am Donnerstag (06.12.) zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates erfolgt die Amtseinführung.
02.12.2018
| Politik |

GRÜNE veranstalten Podiumsdiskussion

(MT) STOLLBERG/DRESDEN: Am Dienstag (04.12.), 18 Uhr, lädt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Podiumsdiskussion "Grün statt Beton − Wie stoppen wir den Flächenfraß im Erzgebirge?" nach Stollberg ein.
01.12.2018
| Politik | Sonstiges |

Sicherheit muss an erster Stelle stehen

(MT) SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß hat sich für eine härtere Gangart im Umgang mit dem Wolf ausgesprochen. "Wir brauchen keine Verteufelung des Wolfes, aber auch keine Wolfsromantik", sagte Krauß.
30.11.2018
| Politik | Sonstiges |

Bundestag-Adventskalender bei Krauß

(MT) BERLIN/SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß (CDU) hat auf den aktuellen Adventskalender des Deutschen Bundestages hingewiesen. "Dieser ist kostenlos in meinem Bürgerbüro in Schwarzenberg (Obere Schlossstraße 11) erhältlich." so Krauß.