Nachrichten Bereich "Politik"

    
18.06.2018 16:00 (Politik)
FDP kritisiert Abstimmung von Krauß (CDU) 
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: CDU und CSU streiten sich seit Tagen erbittert über die Frage der Grenzzurückweisung von bestimmten Gruppen von Flüchtlingen. Ein zur Abstimmung im Bundestag gestellter Antrag der FDP-Bundestagsfraktion fordert die Zurückweisung von bereits abgelehnten Asylbewerbern an der deutschen Grenze. Gleiches soll für Flüchtlinge gelten, bei denen bereits in einem anderen EU-Land ein Asylverfahren läuft. Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Erzgebirgskreis, Alexander Krauß, stimmte gegen den Antrag. Dazu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Heiko Schmuck, das zeige die Handlungsunfähigkeit der Regierungskoalition. Es sei besonders bezeichnend, dass auch Krauß dagegen gestimmt hat, bereits abgelehnten Asylbewerbern die Wiedereinreise zu verwehren. Insbesondere, weil er sich
früher häufig kritisch zur Haltung der Bundeskanzlerin in der Flüchtlingspolitik geäußert habe. Auf diese Weise werde der Rechtsstaat ad absurdum geführt. Schmuck könne sich nicht vorstellen, dass die Bevölkerungsmehrheit im Erzgebirgskreis die Meinung teilt, dass die Regierung in dieser Frage untätig bleibt.
Die Freien Demokraten bevorzugen eine gemeinsame europäische Lösung. Da es seit drei Jahren keine Fortschritte gebe und diese auch nicht absehbar seien, sei ein Handeln der Bundesregierung unerlässlich. Die FDP will zu den Regeln von vor 2015 zurückkehren, sodass nur Flüchtlingen mit einer tatsächlichen Chance auf Aufenthaltsgenehmigung eine Einreise gestattet wird.
17.06.2018 17:00 (Politik / Kultur)
Erfrischt zum Familientag 
(GN) SCHNEEBERG: Für viele Familien aus Nah und Fern gab es am Wochenende vom 9. und 10. Juni nur ein Ausflugsziel: den Filzteich bei Schneeberg. Hier war der 22. Sächsische Familientag vorbereitet, der unter dem Motto "Glück Auf -Familienglück auf sächsisch" stand. Zahlreiche Vereine und Initiativen stellten sich an diesen Tag mit tollen Mitmachaktionen vor. Und während noch zahlreiche Besucher auf das Festgelände strömten, waren bereits die ersten Programmpunkte gestartet. Auf der Bühne hatte der Posaunenchor der Schneeberger Kirchgemeinde St. Wolfgang Platz genommen.
Zur offiziellen Eröffnung des 22. Sächsischen Familien rief man etwas später an die große Bühne. Moderator René Kindermann begrüßte hier die sächsische Familienministerin Barbara Klepsch, den Bürgermeister der Bergstadt Schneeberg, Ingo Seifert, und den Geschäftsführer der Stadtwerke Schneeberg Gunar Friedrich.
Unter den mehr als 70 Informations- und Beratungsständen war auch die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung mit ihrer Aktion "Kinder stark machen" für ein suchtfreies Leben. Bei dieser Leiter-Aktion lernten die Kinder grundlegende Werte, wie Vertrauen, Gemeinschaft und wie man dazu am besten gemeinsam im Team agiert. Das sollte das Selbstbewusstsein stärken und die Anerkennung bei und von anderen Mitmenschen fördern.
Kleine Aktionen, spielerisch erklärt, hinterlassen oft große Wirkung. Darauf setzen auch die Johanniter aus Schneeberg. Sie zeigen den Kindern, warum es so wichtig ist, nach einen Unfall die viel diskutierte und oft vergessene Rettungsgasse zu bilden.
Einmal in Familie rudern! Das war möglich am Stand des Sächsischen Familienministeriums. Unter den genauen Blicken von Familienministerin Barbara Klepsch haben hier junge Familien am Ruderergometer
den Familien-Ruderführerschein abgelegt.
Weil das Filzteichgelände von den Stadtwerken Schneeberg betrieben wird, war, ganz klar, auch der Silberstromer zum sächsischen Familientag vertreten. Bei den Stadtwerken war das Energiefahrrad aufgebaut. Draufsetzen und im Selbstversuch eigene Energie erzeugen, das war hier die Aufgabe. Und wenn´s klappte, erklang das eigene Lieblingslied.
Der 22. Sächsische Familientag in Schneeberg war bei schönstem Wetter eine gelungene Veranstaltung. Glück gehabt! Nur ein paar Kilometer weiter waren die Wanderer des Sächsischen Wandertages ordentlich nass geworden. Aber am Filzteich hatten wahrlich nicht nur die Eltern mit Bühnenprogramm und Unterhaltung ihren Spaß.
Am meisten wurden aber, so sollte es auch sein, die Kinder gefordert. Denn sie standen im Mittelpunkt des Tages. Und wenn eine Aktion doch einmal zu anstrengend wurde, fand man Abkühlung im Wasser. Also war doch jemand nass geworden, aber eben auf angenehme Weise.
Eben ein echter Familientag. Der 22. übrigens. Und 2019 wird Wurzen der Gastgeber sein.
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17.06.2018 15:00 (Politik)
Kindergeldanspruch nachweisen 
(SvS) CHEMNITZ / ANNABERG-BUCHHOLZ: Mit dem Ende der Schulzeit können sich Änderungen beim Kindergeldanspruch ergeben. Denn in den nächsten Monaten beginnt für viele Jugendliche ihre Ausbildung, ihr Studium oder sie besuchen eine weiterführende Schule. Damit es weiter Kindergeld gibt, müssen Nachweise eingereicht werden. Darüber informierte jetzt die Arbeitsagentur Annaberg-Buchholz.
Dazu sagte Sylvio Herzog, Leiter der Familienkasse Sachsen: "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Familienkasse helfen Familien. Das gelingt mit der Zahlung von Kindergeld und Kinderzuschlag. Fast eine halbe Millionen Familien in Sachsen erhalten von der Familienkasse jeden Monat Kindergeld. Damit die Kasse für ein volljähriges Kind das Kindergeld auch nach Ende der Schulausbildung weiterzahlen kann, benötigen wir die Nachweise über den Ausbildungs- oder Studienbeginn oder den Besuch einer weiterführenden Schule. Hier genügt schon eine Kopie des Lehrvertrags, der Immatrikulationsbescheinigung oder einer Schulbescheinigung." Wichtig sei, der Familienkasse die Pläne nach Schulende mitzuteilen, zum Beispiel, wenn ein Kind noch auf der Suche nach einem Ausbildungs- oder Arbeitsplatz ist. Die entsprechenden Formulare stehen im Online-Formulardienst unter www.familienkasse.de zur Verfügung. Informationen gibt es auch unter der kostenfreien Servicenummer Tel: 0800 4 5555 30.
17.06.2018 13:00 (Politik)
Waldspaziergang mit Politikern & Gästen 
(SvS) EHRENFRIEDERSDORF: Zu einem Waldspaziergang im Ehrenfriedersdorfer Stadtwald laden am Mittwoch, den 20. Juni 2018 der CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß und der Landtagsabgeordnete Ronny Wähner herzlich ein. Als Gast kommt Professor Hubert Braun, Landesforstpräsident und Geschäftsführer des Staatsbetriebes Sachsenforst. Besprochen werden auf der Wanderung alle Themen rund um den Wald - vom Holzeinschlag bis Waldumbau.
Los geht es 15 Uhr auf dem Parkplatz der Naturbühne Greifensteine. Im Anschluss an den Spaziergang gibt es eine Stärkung am Grill. Das Ende ist für 18 Uhr geplant.
17.06.2018 11:00 (Politik)
Lockerer Geldbeutel bei Landesregierung 
(SvS) DRESDEN: Bei Sachsens Staatsregierung sitzt offenbar der Geldbeutel momentan sehr locker. Kaum ein Tag vergeht, an dem es nicht an irgendeiner Stelle heißt: Es gibt mehr Geld. Erst die Feuerwehren, dann die Ehrenamtler, Kunst und Kultur und nun die hochwassergebeutelten Kommunen. Dazu heißt es: Der Freistaat Sachsen wird seine Kommunen künftig noch stärker bei ihren Aufgaben zum Hochwasserschutz und bei der Verbesserung des Gewässerzustandes unterstützen. Dazu hat das Kabinett die fortgeschriebene "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands und des präventiven Hochwasserschutzes" beschlossen. Mit der neuen Förderrichtlinie treten einige Änderungen in Kraft, die insbesondere von den kommunalen Spitzenverbänden gewünscht waren. So beträgt der Fördersatz für Maßnahmen der Gewässerentwicklung und -renaturierung generell 90 Prozent. Bisher waren 75 Prozent die Regel. Darüber hinaus wird es künftig für die Förderung von Maßnahmen, die den Gewässerzustand verbessern, keine Bagatellgrenze mehr geben. So können die Kommunen auch Unterstützung für kleine Projekte mit begrenzter Wirkung erhalten, die insgesamt aber zu großen Effekten führen. Weitere Änderungen betreffen die Ausstattungen für Wasserwehren.
16.06.2018 13:00 (Politik)
Krauß (CDU) stellt sich hinter Seehofer 
(SvS) BERLIN: Der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß hat sich in einem veröffentlichten Kommentar hinter die Forderung des Bundesinnenministers Horst Seehofer gestellt, nach welcher Flüchtlinge, die bereits in einem anderen Land registriert wurden, an der deutschen Grenze abgewiesen werden können. Dazu sagte er gegenüber der Presse: "Ich halte dieses Vorhaben des Innenministers für richtig, sinnvoll und zweckmäßig. Nur wenn wir jene, die bereits an anderer Stelle registriert wurden, an der deutschen Grenze abweisen, bringen wir wieder Ordnung ins System".
Auch der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sprach sich deutlich für das Vorhaben Seehofers aus. Krauß begrüße das ausdrücklich, sagte er am Rande.
13.06.2018 16:00 (Politik / Kultur)
Mehr Geld für Kunst & Kultur 
(SvS) DRESDEN: Sachsen will Kunst und Kultur künftig noch besser fördern. Davon werde auch der Erzgebirgskreis profitieren, kommentierte die SPD-Landtagsabgeordnete Simone Lang die Pläne aus dem Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, die noch vom Landtag beschlossen werden müssen. Sie werde sich bei den bevorstehenden Verhandlungen zum Haushalt 2019/20 mit Nachdruck dafür einsetzen, dass diese Pläne in die Tat umgesetzt werden könnten, sagte Lang.
In den kommenden vier Jahren sollen die Kulturräume jeweils zehn Millionen Euro zusätzlich erhalten. Von diesen insgesamt 40 Millionen Euro sind jährlich sieben Millionen - also insgesamt 28 Millionen Euro - für eine bessere Mittelausstattung für den laufenden Betrieb der Theater und Orchester vorgesehen. Zudem werden die allgemeinen Kulturraumzuweisungen um jährlich drei Millionen Euro erhöht.
Das Mehr an Geld bedeute unter anderem, so die Abgeordnete, dass die Beschäftigten der Erzgebirgischen Theater- und Orchester GmbH, des Annaberger Winterstein-Theaters sowie der Erzgebirgischen Philharmonie Aue endlich besser bezahlt werden können. Schauspieler, Musiker, Techniker und alle anderen Angestellten leisteten einen hervorragenden Job. Dafür müssten sie gerecht bezahlt werden. Das könne mit der erheblichen Erhöhung der Gelder erreicht werden. Das Land unterstütze damit die Kommunen als Träger, die sich ihrerseits noch mit einem Eigenanteil an der finanziellen Besserstellung ihrer Theater und Orchester beteiligen würden.
13.06.2018 07:00 (Politik)
Lang (SPD) sagt "Nein" zu Abtreibungsgegnern 
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Verein Lebensrecht Sachsen ruft auch in diesem Jahr zu einer Demo nach Annaberg-Buchholz auf. Am 16. Juni gehen die sogenannten "Lebensschützer" auf die Straße, um für das generelle Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen zu demonstrieren.
Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Erzgebirge, Simone Lang wird gegen den "Schweigemarsch" demonstrieren und begründet ihre Intention: "Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Dies schließt das Recht der Frau ein, über die Austragung ihrer Schwangerschaft selbst zu entscheiden. Das Recht auf eine selbstbestimmte Lebensplanung muss weiter gestärkt und ausgebaut werden. Ebenjenes Recht wird von den Demonstranten negiert, dem müssen und werden wir uns entgegenstellen."
Lang ist gelernte Krankenschwester. Ihr gehe es insbesondere darum, noch einmal ein Zeichen in Richtung Berlin zu senden. Denn keine Frau treffe die Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch leichtfertig. Bei dem Prozess sollten ihr keine Steine in den Weg gelegt werden, so Lang. Mit dem Paragraf 219a StGB würde aber genau das geschehen. Die Frauen hätten ein Recht auf Informationen. Der Paragraf, durch den Ärzte kriminalisiert werden, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren, müsse daher ersatzlos gestrichen werden.
11.06.2018 17:00 (Politik)
erzTV KOMPAKT zeigt Ehrenbürger 
(KJ) BEIERFELD: Es war ein Wochenende, das es in sich hatte. Der 9. Sächsische Wandertag hatte tausende Wandersleut und politische Prominenz nach Eibenstock gezogen. Auf der anderen Seite hatten einige Regionen hier im Erzgebirge aber auch wieder mit Starkregen, Hagel und damit übervollen Flüssen und Bächen zu kämpfen. Neben Gehringswalde am Samstag war am Sonntag die Region um Markersbach betroffen. Beides wird Thema in der aktuellen Ausgabe von erzTV KOMPAKT sein. Darin geht es aber auch um einen Mann, der sich jetzt Ehrenbürger nennen darf. Diese Ehre wurde dem Sauerländer Walter Mennekes (im Bild links) am vergangenen Freitag auf dem eigenen Firmengelände zuteil.
Dies und viel mehr zu jeder vollen geraden Stunde bei erzTV oder auf erzTV.de in der Mediathek. (Bild: KJ/Oliver Taubmann)
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11.06.2018 14:00 (Politik)
Walter Mennekes ist Ehrenbürger Neudorfs 
(SvS) NEUDORF: Es muss schon ein ganz besonderer Mensch sein, wenn zu dessen Ehren ein Festzelt gestellt, Wirtschaftsgrößen eingeladen und eine umfangreiche Laudatio vorbereitet wird. Und wahrlich, Walter Mennekes ist so ein ganz besonderer Mensch. 70 Jahre jung, alleiniger Gesellschafter der gleichnamigen Unternehmensgruppe und ein Hans Dampf in allen Gassen. Das erzgebirgische Neudorf machte ihn nun zum Ehrenbürger. Denn Mennekes hat auch im beschaulichen Erzgebirgsdorf wichtige Akzente gesetzt.
In der Laudation des Bürgermeisters Andreas Schmiedel heißt es: "Er hat das 1935 gegründete Unternehmen seines Vaters unter dem Namen Mennekes - Proxx fort he world zu einem weltweit agierenden Unternehmen geführt, welches mit Tochtergesellschaften Vertretungen in über 90 Ländern präsent ist und beschäftigt wohl an die 1.000 Mitarbeiter. Als Lohn für sein kreatives und innovatives Unternehmertum wurde Walter Mennekes u.a. im November 1995 durch den Bundespräsidenten das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland und am 28. Mai 2004 der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen."
Mit der Verleihung ist Walter Mennekes nun insgesamt vierter Ehrenbürger der Gemeinde. Denn der Global Player engagiert sich nicht nur beim großen FC Bayern München als Vizepräsident oder als Premiumsponsor beim FC Erzgebirge Aue. Auch vor Ort für den SV Neudorf, den Posaunenchor und die Kindertagesstätten im Ort schlägt sein Herz. Zur Feier am Freitag überreichte er denen jeweils eine große Spende.
Mit nach Hause ins Sauerland nahm Walter Mennekes hingegen etwas Typisches aus dem Erzgebirge. Und das musste natürlich erstmal ausgepackt werden, damit es auch jeder gut sehen kann. Darin: Ein Bergmann, eine Dampflok aus der Produktion des Neudorfer Unternehmens Huss nebst dazugehöriger Räucherkerzen und natürlich Filzpantoffeln, wie sie in der Region noch Brauch sind.
Mennekes: "Wow, ich bin so stolz und glücklich! Ehrenbürgerwürde, das ist ja allein schon grund genug, stolz zu sein - als Sauerländer in Sachsen. Das hat mit Sicherheit Seltenheitswert, denke ich. Deshlab herzlichen Dank an den Bürgermeister und den Gemeinderat, ich freue mich wirklich sehr. Diese Auszeichnung ist für mich ein Zeichen dafür, dass wir, und damit meine ich nicht nur das Unternehmen Mennekes, sondern auch die Unternehmerfamilie Mennekes, hier im Erzgebirge, hier bei Ihnen, in Ihrer Heimat angekommen sind."
Mennekes gilt als weltweit führender Hersteller von elektrischen Steckverbindungen. Der Jahresumsatz betrug im vergangenen Jahr über 20 Millionen Euro. Seit 1991 hat die Gruppe auch eine Vertretung in Neudorf. Seitdem wurden hier mehr als 30 Millionen Euro investiert. In diesem Jahr sollen weitere Bauten hinzukommen. Dann soll auch die Beschäftigtenzahl an diesem Standort auf 165 wachsen. (Bild: KJ/Oliver Taubmann)
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