Hier geht es zur Stellenausschreibung: Gemeinde Gornau: Stellenausschreibung

Vom 18.08. bis 27.08.2025 bleibt die Eisenstraße 4 voll gesperrt. Grund dafür ist der Neubau der Hauptanlage Abwasser. 

Die Zschopaubrücke im Ortsteil Witzschdorf bleibt am 22.08.2025, von 08:00 bis ca. 16:00 Uhr wegen einer Brückenprüfung voll gesperrt.

Der Gemeinderat der Gemeinde Gornau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.06.2025 den geänderten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Holzboden II“ in der geänderten Fassung vom 03.04.2025 mit Begründung einschließlich Umweltbericht gebilligt und zur Verö?entlichung bestimmt.

Der Planentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht sowie folgende wesentliche, bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen des LRA Erzgebirgskreis vom 15.08.2024 und vom 10.01.2025 sowie des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 07.08.2024 und vom 10.01.2025 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum 

vom 07.07.2025 bis einschließlich 08.08.2025

auf der Homepage der Gemeinde Gornau unter

gornau.de/aktuelles

sowie über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen unter

bauleitplanung.sachsen.de

veröffentlicht.

Zusätzlich werden die vorgenannten Unterlagen während der Veröffentlichungsfrist im Rathaus der Gemeinde Gornau, Rathausplatz 5, 09405 Gornau zu jedermanns Einsicht während der folgenden Zeiten öffentlich ausgelegt:

Dienstag              08:00 - 11:30 Uhr und 12:30 - 18:00 Uhr
Donnerstag        08:00 - 11:30 Uhr und 12:30 - 16:00 Uhr
Freitag                  08:00 - 12:00 Uhr

Weiterhin liegen die Unterlagen im Bürgerbüro des Rathauses Zschopau, Altmarkt 2, 09405 Zschopau während der folgenden Zeiten öffentlich aus:

Montag                09:00 - 15:00 Uhr
Dienstag              09:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch            09:00 - 14:00 Uhr
Donnerstag         09:00 - 15:00 Uhr
Freitag                  09:00 - 13:00 Uhr

Während der Veröffentlichungsfrist können von jedermann Stellungnahmen abgegeben werden. Sie sollen elektronisch an bauamt(at)zschopau.de übermittelt werden. Die Stellungnahmen können bei Bedarf auf anderem Wege (z.B. auch schriftlich oder zu Niederschrift) bei der Stadtverwaltung Zschopau oder im Rathaus Gornau abgegeben werden.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

• Stellungnahme des LRA Erzgebirgskreis, Denkmalschutz vom 10.01.2025:

• Es wird darauf hingewiesen, dass sich das Vorhabenareal in einem archäologischen Relevanz­ bereich befindet, woraus sich die Genehmigungspflicht für Bauherrn und Vorhabenträger gemäß § 14 Sächsisches Denkmalschutzgesetz (SächsDSchG) ergibt.

• Stellungnahmen des LRA Erzgebirgskreis, Immissionsschutz vom 15.08.2024 und 10.01.2025:

• Es sollte bereits im Rahmen der Bauleitplanung im BPL, Textliche Festsetzungen - Teil B unter III. Hinweise die Abstandsregelung für Austrittsöffnungen von Schornsteinen bei Feuerungs-anlagen für feste Brennstoffe gemäß § 19 Abs. l Nr. 2 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. Bundes-Immissionsschutzverordnung) aufgeführt werden.
• Schädliche Umwelteinwirkungen i. S. d. § 3 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) sind nicht zu erwarten.

• Stellungnahmen des LRA Erzgebirgskreis,  Naturschutz vom 15.08.2024 und 10.01.2025:

• Gemäß § 40 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist gebietsheimisches Saatgut zu verwenden.

• Es sollte im BPL, Textliche Festsetzungen - Teil B, 1. Planungsrechtliche Festsetzungen, unter Pkt. 6.1 ergänzt werden: ,,[... ] 5,0 m breite Wildgehölzhecke anzulegen, zu pflegen und dauerhaft zu erhalten. Ausfälle sind zu ergänzen". Gemäß § 15 Abs. 4 S. 1 BNatSchG müssen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dauerhaft gesichert werden. Es ist dabei zu beachten, dass die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen solange bestehen und gepflegt werden müssen, wie die Beeinträchtigungen andauern.
• Gemäß § 40 Abs. 1 BNatSchG sind gebietseigene und standortgerechte Gehölze zu verwenden (siehe SMEKUL, sächsische Artenliste für gebietseigene Gehölze, Vorkommensgebiet 3).
• Es sollte festgelegt werden, wer für die Pflanzung bzw. für die Pflege (Schnitt, Wässern, Nachpflanzung bei abgängigen Gehölzen) der Hecke zuständig ist sowie der Zeitpunkt für die Anlage der Hecke präzisiert werden.
• Die in der Bilanzierung zum Nachweis des Ausgleichs der Eingriffe aufgeführte 630 m² große Gehölzhecke auf privaten Grundstücken am westlichen Rand des Geltungsbereichs wird bisher unter Pkt. 8.3 genannt. Da diese Hecke bilanziert wird, handelt es sich bei ihr um eine Kompensationsmaßnahme, die ebenfalls unter Pkt. 6. aufgeführt werden muss. Es sollte ebenfalls ein Pflanzschema den Pflanzverband der Hecke vorgeben. Diese Hecke ist ebenfalls zu pflegen und dauerhaft zu erhalten. Ausfälle sind zu ergänzen (gemäß § 15 Abs. 4 S. 1 BNatSchG). Gebietseigene und standortgerechte Gehölze sind zu verwenden (gemäߧ 40 Abs. 1 BNatSchG) und es ist festzulegen, wer für die Pflanzung bzw. für die Pflege (Schnitt, Wässern, Nachpflanzung bei abgängigen Gehölzen) der Hecke zuständig ist und der Zeitpunkt für die Anlage der Hecke präzisiert werden.
• Die Bewertung des Eingriffs in Natur und Landschaft und der vorgesehenen Kompensations­ maßnahmen ist unter Pkt. 4.4 der Begründung mit integriertem Umweltbericht nachvollziehbar dargestellt. Bei umfassender, sachgerechter Umsetzung der geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wird eine vollständige Kompensation innerhalb des Geltungsbereiches realisiert.

• Stellungnahmen des LRA Erzgebirgskreis,  Siedlungswasserwirtschaft vom 15.08.2024 und 10.01.2025:

• Die Lage des Planbereiches in der Schutzzone III des Wasserschutzgebietes Rohwasserstollen Talsperre Neunzehnhain - Talsperre Einsiedel (T-5421636) wurde beachtet.

• Stellungnahmen des LRA Erzgebirgskreis,  Öffentlicher Gesundheitsdienst vom 15.08.2024 und 10.01.2025:

• Da sich das komplette Plangebiet in der Schutzzone III des Wasserschutzgebietes des Rohwasserstollen Talsperre Neunzehnhain - Talsperre Einsiedel befindet, sind auf Grund der überregionalen Bedeutung zur gesicherten und qualitätsgerechten Trinkwasserversorgung, die von der zuständigen Behörde festzulegenden Auflagen zum Schutz vor anthropogenen Einflüssen bei der weiteren Planung strikt zu beachten.
• Das Plangebiet liegt in einem festgelegten Radonvorsorgegebiet. Das Strahlenschutzgesetz und die novellierte Strahlenschutzverordnung regeln die Anforderungen an den Schutz vor Radon. Die allgemeinen Hinweise und Forderungen (siehe Begründung S. 37ff) zum radonsicheren Bauen sind zu beachten.

• Stellungnahmen des Sächsisches Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 07.08.2024 und 10.01.2025:

• Anforderungen zum Radonschutz wurden angemessen beachtet – zum vorliegenden Vorhaben bestehen nach derzeitigem Kenntnisstand keine Bedenken.
• Belange der Vorsorge vor Fluglärm, Belange der Anlagensicherheit / Störfallvorsorge sowie Belange des Fischartenschutzes und Fischerei sind nicht berührt.
• Die Lage des Plangebietes in der Trinkwasserschutzzone III (oberirdisches Einzugsgebiet) des Rohwasserüberleitungsstollen zwischen den Talsperren Neunzehnhain und Einsiedel wurde verifiziert. Es ergeben sich aus geologischer Sicht keine Ergänzungen.

• Gutachten zur speziellen artenschutzrechtlichen  Prüfung  (13.10.2022, 03.03.2023)
  • Im Rahmen des artenschutzrechtlichen Gutachtens wurde das Plangebiet und dessen Umgriff auf vorhandene oder  potentielle Habitate untersucht und die für das Plangebiet potentiell betroffenen Arten betrachtet sowie eine Risikoabschätzung der Betroffenheiten vorgenommen.
  • Geschützte Pflanzenarten sind durch das geplante Vorhaben nicht betroffen. Bäume sind im Eingriffsbereich nicht vorhanden.
  • Amphibien und Reptilien: Eine Beeinträchtigung von Laichgewässern ist ausgeschlossen. Jedoch könnten Wanderkorridore bzw. Überwinterungsreviere betroffen sein.
  • Artenschutzrechtlich relevant: Im Gebiet ist die Feldlerche zu erwarten. Die Art ist ein Bodenbrüter, welche offenes Gelände bevorzugt. Durch das geplante Vorhaben gehen potenzielle Brutplätze der Feldlerche verloren.
  • Fledermäuse: Es sind keine Beeinträchtigung von Fledermäusen zu erwarten, da keine potenziellen Höhlenbäume vorhanden sind.
  • Schmetterlinge: Innerhalb des Eingriffsbereiches, entlang des Wirtschaftsweges, befindet sich ein Tagfaltermonitoring-Transekt (SN-5244-03). Durch das Monitoring sind 30  Schmetterlingsarten für das Gebiet bekannt, davon 6 nach BNatSchG besonders geschützte Arten. Eine Beeinträchtigung ist möglich, da die Saumstruktur am Rand des bestehenden Wirtschaftsweges verloren geht. 
  • Es werden Maßnahmen zur Vermeidung der Verletzung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände des § 44 BNatSchG sowie Ersatzmaßnahmen festgelegt.
• Konzept zur Vorbemessung Regenwasserrückhaltung (06.01.2021, 12.09.2024)
  • Zwei Gräben mit kaskadenartigen Rückhalteräumen längs der Fließstrecke in Kombination mit einem Mulden-/Grabensystem an der nördlichen Baufeldgrenze sowie ein Regenrückhalte-becken im Tiefpunkt des Plangebietes dienen dem Abfangen des Niederschlagswassers und nach Rückhaltung einer gedrosselten Abgabe in die neu zu errichtende Regenwasser-kanalisation des Wohngebietes. Die Drosselabgabe soll dabei in den Gornauer Bach abgeleitet werden.  Bei der maßgebenden Dauerstufe von 60 min beträgt das erforderliche Rückhaltevolumen 573 m³. Das Regenrückhaltebecken hat eine Fassung von bis zu 700 m³.
• Umweltbericht (Stand 09.10.2024)
  • Gesonderter Teil der Begründung zum Bebauungsplan zur Ermittlung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen. Grundlage sind Umweltschutzziele aus einschlägigen Fachgesetzen, Fachplanungen und deren Bedeutung für den Bebauungsplan (Fachgesetze, Fachplanungen).
  • Beschreibung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustandes und der Umweltauswirkungen mit Bestandsaufnahme und Bewertung der Schutzgüter Mensch, Arten und Lebensgemeinschaften mit Flora und Fauna, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaftsbild/ Erholungsfunktion sowie die Prognose zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung und bei Nichtdurchführung der Planung.
  • Festgelegt werden Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleich und Ersatz nachteiliger Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter.

• Beschreibung der Maßnahmen zur Überwachung und zum Monitoring sowie allgemein verständliche Zusammenfassung, wobei zusammenfassend festzustellen ist, dass bei Berücksichtigung und nach Umsetzung der festgesetzten Kompensationsmaßnahmen zum Umwelt- und Naturschutz keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen von dem Wohngebiet ausgehen. Laut Bilanzierung verbleibt ein Kontingent an Ökopunkten.

Gornau, den 18.06.2025

Wollnitzke
Bürgermeister

Anlage: Lage des Geltungsbereiches

Sehr geehrte Einwohner von Gornau,

hiermit möchten wir Sie informieren, dass die Straßenlaternen auf der Chemnitzer Straße am Abzweig Dittmannsdorf bis zum Ortsausgang Gornau (Richtung Kreisverkehr Dittersdorf) sowie auf dem Jahnweg ausgefallen sind. Die Fehlersuche und die notwendigen Baumaßnahmen sind in Arbeit. 

Wir bitten um Verständnis. 

Ihre Gemeinde Gornau

Nähere Informationen zur Bundestagswahl 2025 finden Sie hier: https://www.gornau.de/virtuelles-rathaus/wahlen

Hier finden Sie die neue Hebesatzung der Gemeinde Gornau.

Hier finden Sie die neue Feuerwehrkostensatzung der Gemeinde Gornau vom 19.11.2024.

Den aktuellen Lärmaktionsplan der Gemeinde Gornau finden Sie unter folgendem Link: Gemeinde Gornau: Bau und Bauplanung.

Im Bereich Wahlen finden Sie das vorläufige Ergebnis zur Landtagswahl 2024 der Gemeinde Gornau.

Im Bereich Ordnungen und Richtlinien finden Sie die neue Polizeiverordnung der Gemeinde Gornau.

Im Bereich Wahlen erhalten Sie aktuelle Informationen zur Landtagswahl am 1. September 2024:

• Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Gornau über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die  Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Sächsischen Landtag am 1. September 2024
• Wahlbekanntmachung

Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG für das Jahr 2023 der Gemeinde Gornau

1. Kindertageseinrichtungen

1.1. Erforderliche Personal- und Sachkosten je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)

Geringere Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Personal- und Sachkosten (z. B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichen Personal- und Sachkosten für 9 h).

1.2. Deckung der Personal- und Sachkosten je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)

* SVJ-Schulvorbereitungsjahr

1.3. Aufwendungen für Abschreibungen, Zinsen, Miete

1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat

1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)

2. Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 SächsKitaG

2.1.laufendeGeldleistung für die Kindertagespflege je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)

2.2. Deckung der laufenden Geldleistung bzw. - sofern relevant - der Kosten Kindertagespflege insgesamt je Platz und Monat (Jahresdurchschnitt)

https://www.gornau.de/virtuelles-rathaus/wahlen

https://www.gornau.de/virtuelles-rathaus/wahlen

Regionalplan "Wind"

28.05.2024 – 18:00 Uhr – Turnhalle, Jahnweg 8, in 09405 Gornau

Seit nun mehr einem halben Jahr ist die Gemeinde Gornau mit dem Thema Windenergie konfrontiert und viele Bürgerinnen und Bürger sind bereits auf die Gemeinde zugekommen.

Um Ihnen einen Einblick zum Thema Regionalplan „Wind“ zu geben, möchten wir Sie gern zu dem Thema mit den entsprechenden rechtlichen Gegebenheiten und zu den Bedingungen informieren.

Beteiligung der Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sonnengipfel Kleintirol“, Gornau OT Dittmannsdorf

Der Gemeinderat der Gemeinde Gornau hat in öffentlicher Sitzung am 11.03.2024, den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sonnengipfel Kleintirol“, bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung und dem Teil B – Textliche Festsetzungen, in der Fassung vom 22. Februar 2024 beschlossen, die dazugehörige Begründung und den Umweltbericht gebilligt und diese Planunterlagen sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bestimmt.

Der Geltungsbereich umfasst ein ca. 60 ha großes Areal, welches sich an der südlichen Gemarkungsgrenze von Dittmannsdorf und nordwestlich der Ortslage Gornau im Außenbereich befindet. Die genaue Gebietsabgrenzung ergibt sich aus der Karte in der Anlage.

Ziel des Aufstellungsverfahrens ist Baurechtsbeschaffung für ein Sondergebiet für Landwirtschaft mit Zusatznutzung erneuerbarer Energien als Agri-PV-Anlage. Die Gesamtleistung der Anlage soll ca. 50 Megawatt (MW) betragen. Mit der Schaffung einer großflächigen Agri-PV-Anlage soll der Beitrag der Gemeinde Gornau zur Energiewende entscheidend verbessert werden.

In der Zeit vom 21. März.2024 bis einschließlich 23. April 2024 werden der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Fassung vom 22. Februar 2024 mit Begründung einschl. Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen über das Internetportal der Gemeinde unter

gornau.de/aktuelles

sowie über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen unter

bauleitplanung.sachsen.de

veröffentlicht.

Zusätzlich werden die vorgenannten Unterlagen während der Veröffentlichungsfrist im Rathaus der Gemeinde Gornau, Rathausplatz 5, 09405 Gornau zu jedermanns Einsicht während der folgenden Zeiten öffentlich ausgelegt:

Weiterhin liegen die Unterlagen im Bürgerbüro des Rathauses Zschopau, Altmarkt 2 während der folgenden Zeiten öffentlich aus:

Während der Veröffentlichungsfrist können von jedermann Stellungnahmen abgegeben werden. Sie sollen elektronisch an bauamt(at)zschopau.de übermittelt werden. Die Stellungnahmen können bei Bedarf auf anderem Wege (z.B. auch schriftlich oder zu Niederschrift) bei der Stadtverwaltung Zschopau oder im Rathaus Gornau abgegeben werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 4 a Abs. 5 BauGB unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Folgende wesentliche umweltrelevante Stellungnahmen liegen bereits vor:

• Landesdirektion Sachsen, Raumordnungsbehörde vom 04.12.2023
• Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 05.12.2023
• Landesamt für Archäologie vom 13.11.2023
• Sächsisches Oberbergamt vom 13.11.2023
• Planungsverband Region Chemnitz vom 06.12.2023
• Landratsamt Erzgebirgskreis vom 06.12.2023
• Landestalsperrenverwaltung Sachsen (LTV) vom 01.12.2023
• MITNETZ Strom GmbH vom 05.12.2023
• Zweckverband Fernwasser Südsachsen vom 23.10.2023
• BUND Bund für Umwelt und Naturschutz LV Sachsen e.V. vom 21.11.2023
• Staatsbetrieb Sachsenforst vom 06.12.2023
• Stadtverwaltung Chemnitz vom 05.12.2023
• Stadtverwaltung Zschopau vom 07.12.2023

Angaben, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind:

Die in diesen Stellungnahmen behandelten Umweltthemen sind nachfolgend aufgeführt. Sie wurden in der Planerarbeitung berücksichtigt und in den Planentwurf eingearbeitet. Im Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind Ausführungen zu den Planauswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Fläche, Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen, Klima, Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter sowie zu Maßnahmen zur Kompensation erheblicher Umweltauswirkungen enthalten. Weitere Ausführungen sind im vorhabenbezogenen Bebauungsplan und seiner Begründung enthalten.

Mensch, Bevölkerung und Gesundheit

• sichere Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung hat oberste Priorität, daher ist die Hauptnutzung Landwirtschaft zwingend zu erhalten; dies ist aufgrund des Vorranggebietes Regionaler Grünzug und des Vorbehaltsgebietes Landwirtschaft nur durch eine Agri-Photovoltaikanlage umsetzbar; raumordnerische Vorgaben beachten
• kein Entzug des Bodens von der landwirtschaftlichen Produktion
• vom geplanten Sondergebiet dürfen keine schädlichen Immissionen für den Menschen ausgehen
• Altlastenverdachtsfläche im Bereich der ehemaligen Deponie Dittmannsdorf vorhanden und zu beachten
• erhöhte Konzentration von Radon in der Bodenluft wahrscheinlich aufgrund der Lage in einem Radonvorsorgegebiet, daher zusätzliche Maßnahmen zum Schutz vor Radon bei Gebäudeneubauten einzuplanen
• Fläche ist aufgrund Waldumgebung von der Ortslage Gornau kaum bzw. nicht einsehbar; blendende oder reflektierende Oberflächen sind nicht erlaubt
• Schutzstreifen für überregionale Bestandsmedienleitungen festsetzen

Fläche und Boden

• umfangreiche Standortalternativenprüfung inkl. Energiekonzept für die Kommune Gornau erforderlich;
• es besteht erhöhte Erosionsgefahr aufgrund der Geländeneigung und vorhandener Geologie
• grünordnerische Maßnahmen gleichen Eingriffe aus und schützen Oberboden vor Erosion
• Vorhandensein nichtrisskundiger Grubenbaue aufgrund Altbergbau nicht auszuschließen, daher die Empfehlung, alle Baugruben durch einen Fachkundigen abnehmen zu lassen
• Vermeidungsmaßnahmen zur Bodenverdichtung während Bauausführung beachten
• für die Baumaßnahmen ist eine bodenkundliche Baubegleitung gemäß § 4 Abs. 5 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung zu beauftragen
• Anlage von extensiv genutztem Dauergrünland erhöht Bodenschutz
• Löschwasserverwendung und Reinigung der Module ausschließlich mit Wasser ohne grundwasserschädliche Zusätze
• Unbedenklichkeitsnachweise für Module und Unterkonstruktion

Schutzgut Wasser

• Grundwasserschutz hat oberste Priorität aufgrund der Lage im Trinkwasserschutzgebiet „Tiefbrunnen Dittmannsdorf“ Schutzzone III b und im Wasserschutzgebiet „Rohwasserstollen Talsperre Neunzehnhain – Talsperre Einsiedel“, teilweise Schutzzone II bzw. Schutzzone III
• Befreiungsantrag von Verboten der Schutzverordnung des Wasserschutzgebietes Rohwasserstollen wurde beim Landratsamt Erzgebirgskreis gestellt
• Verdichtungs- und Versiegelungsminimierung, nur wasser- und luftdurchlässige Wege
• das Oberflächenwasser ist auf der Fläche zurückzuhalten
• Schutzzwecke des Grundwasserschutzes und des Naturhaushaltes dürfen nicht beeinträchtigt werden; Sicherheitskonzept ist mit den Versorgungsunternehmen zu vereinbaren; umfangreiche Sicherheitsauflagen während Bauausführung
• Aufstellungsorte der Transformatorenstationen ausschließlich außerhalb der Schutzzone II; Verwendung unbedenklicher Kühlmittel und Auffangwannen
• Betankung der Baufahrzeuge nur außerhalb der Schutzzone II an ausgewiesenen und eingefriedeten Flächen
• Verzicht auf Pflanzenschutzmittel und Düngung

Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt

• keine Schutzgebiete nach Naturschutzrecht betroffen
• im Vorranggebiet Arten- und Biotopschutz keinerlei bauliche Anlagen erlaubt
• Gutachten zur Avifauna mit Monitoring über mindestens 6 Monate ist vorzulegen
• Erhalt der vorhandenen Gehölzreihen
• Pflanzenauswahl für Ausgleichsmaßnahmen ausschließlich standortgerechte, einheimische Bäume und Sträucher aus dem Vorkommensgebiet VKG 3; Festsetzung Umsetzungsfrist
• temporäre Waldumwandlung im Bereich eines vorhandenen Rückeweges im Staatsforst für Zufahrt während Bauzeit notwendig
• grünordnerische Maßnahmen sollen Eingriffe ausgleichen
• Wildwechselkorridore erlauben weiterhin großräumigen Biotopverbund
• Waldabstand in Bezug auf wechselseitige Gefährdungen prüfen
• Vorbehaltsgebiet Waldmehrung im südlichen Randbereich des Plangebietes beachten
• Anlage von Feldlerchenfenstern als externe Maßnahme

Luft und Klima

• planbedingte Minderung der Verdunstungsleistung durch Flächenüberbauung und Überwärmungseffekte sind nicht zu erwarten; Anpflanzungen wirken ausgleichend; Bodenverschattung durch aufgeständerte Module bewirkt Kühlung und Verzögerung der Bodenaustrocknung
• die Luftqualität ist/wird ebenfalls nicht erheblich beeinflusst

Landschaft

• Ausführliche Landschaftsbildanalyse / Landschaftsbildbewertung erforderlich
• Schutzgebiete sind betroffen: Landschaftsschutzgebiet „Augustusburg / Sternmühlental“; Befreiungsantrag für temporäre Befreiung wurde beim Landratsamt Erzgebirgskreis gestellt
• erhebliche Beeinträchtigungen des Orts- und Landschaftsbildes sind durch angepasste Bauweisen und Begrünungsmaßnahmen nicht zu erwarten
• Landschaftserleben / Landschaftsbild darf nicht beeinträchtigt werden

Kultur und Sachgüter

• das Vorhaben liegt nicht in einem Denkmalschutzgebiet; Bodendenkmale, Denkmale, kulturhistorisch bedeutende Bauwerke zur Zeit nicht bekannt; archäologische Untersuchungen sind jedoch nicht auszuschließen

Gornau, den 12.03.2024

Wollnitzke
Bürgermeister

Anlage: Lage des Geltungsbereiches

Was ist die Grundsteuer und wofür wird sie gezahlt?

Mit der Grundsteuer wird der Grundbesitz, also Grundstücke und Gebäude einschließlich der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, besteuert. Sie wird von den Eigentümerinnen und Eigentümern gezahlt, die sie über die Betriebskosten auf die Mieterinnen und Mieter umlegen können. Von der Grundsteuer sind also alle Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde direkt oder indirekt betroffen. Ihnen kommt sie wiederum zugute, denn die Kommunen verwenden die Grundsteuereinnahmen zur Erfüllung ihrer gesetzlichen und freiwilligen Aufgaben, zum Beispiel für den Bau und die Unterhaltung von Straßen, Schulen, Schwimmbäder oder Bibliotheken.

Warum gab es eine Grundsteuerreform und ab wann wirkt sie?

Das Bundesverfassungsgericht hatte im April 2018 die bisherige Grundlage für die Grund- steuer – die Einheitswerte – für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin musste der Gesetzgeber die Bewertung im Rahmen der Grundsteuerreform neu regeln, um den Gemeinden eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen dauerhaft zu erhalten. Die Grundsteuer darf noch bis zum 31. Dezember 2024 auf Basis der Einheitswerte erhoben werden. Die auf dem bisherigen Recht basierenden Einheitswertbescheide, Grundsteuermessbescheide und Grundsteuerbescheide werden kraft Gesetzes zum 31. Dezember 2024 mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben. Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer dann nur noch auf Basis neuer Bescheide erhoben.

Was passiert bei der Umsetzung der Grundsteuerreform?

Voraussetzung für den Erlass der neuen Bescheide ist eine neue Hauptfeststellung, die zum Stichtag 1. Januar 2022 durchgeführt wird. Dabei werden alle Grundstücke und Gebäude so- wie alle Betriebe der Land- und Forstwirtschaft - in Sachsen sind das ca. 2,5 Mio. wirtschaftliche Einheiten - vom Finanzamt neu bewertet.

Dafür werden alle Eigentümerinnen und Eigentümer gebeten, ab Mitte 2022 eine Erklärung für ihren Grundbesitz abzugeben. Damit dies möglichst reibungslos gelingt, hat der Gesetzgeber eine elektronische Übermittlungspflicht für die Steuererklärungen vorgesehen. Die entsprechenden Programme dafür werden derzeit erarbeitet und künftig über ELSTER bereitgestellt. Sie werden die Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Erklärungsabgabe unterstützen. Auf Papier eingehende Erklärungen werden nicht zurückgewiesen, sondern gescannt und digitalisiert.

Bei der Steuererklärung werden künftig deutlich weniger Angaben benötigt. Von den Eigentümerinnen und Eigentümern sind die Lage und Bezeichnung des Flurstücks, die Grundstücksgröße, der Bodenrichtwert (im Internet abrufbar z. B. unter: https://www.boris.sachsen.de/bo- denrichtwertrecherche-4034.html), die Gebäudeart (z. B. Einfamilienhaus, Zweifamilienhaus, Eigentumswohnung, Geschäftsgrundstück etc.), die Wohnfläche oder Bruttogrundfläche und das Baujahr anzugeben. Viele weitere erforderliche Berechnungsfaktoren sind im Gesetz fest- gelegt. Die Eigentümerinnen und Eigentümer müssen den neuen Grundsteuerwert deshalb auch nicht selbst berechnen. Dies übernimmt das jeweilige Finanzamt.

Das bisherige dreistufige Verfahren und die Unterscheidung von Grundsteuer A für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Grundsteuer B für das Grundvermögen werden auch künftig beibehalten:

1. Stufe Finanzamt - Feststellung des Grundsteuerwertes

2. Stufe Finanzamt - Festsetzung des Grundsteuermessbetrages

    Grundsteuerwert x Messzahl = Grundsteuermessbetrag

3. Stufe Gemeinde - Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer

    Grundsteuermessetrag x Hebesatz = Grundsteuer

Was beinhaltet das sächsische Grundsteuermodell?

Der sächsische Landtag hat Anfang Februar 2021 das sächsische Grundsteuermodell verabschiedet. Dieses weicht vom Grundsteuergesetz des Bundes dahingehend ab, dass bei den Steuermesszahlen zwischen den Grundstücksarten differenziert wird.

Bei der Grundsteuer B gelten in Sachsen künftig folgende Steuermesszahlen:

• 0,36 Promille für unbebaute Grundstücke und Wohngrundstücke
• 0,72 Promille für Geschäftsgrundstücke, gemischt genutzte Grundstücke, das Teileigentum und die sonstigen bebauten Grundstücke

Für die Grundsteuer A verbleibt es bei der im Grundsteuergesetz geregelten Steuermesszahl von 0,55 Promille.

Ziel des sächsischen Modells ist es, eine deutliche Steigerung der Grundsteuer bei den Wohngrundstücken und demgegenüber eine starke Entlastung bei den Geschäftsgrundstücken zu vermeiden. Wohnen soll durch die Grundsteuerreform nicht stärker belastet werden. Im Ergebnis soll eine überproportionale Belastung einzelner Grundstücksarten vermieden werden. Die höhere Messzahl für Geschäftsgrundstücke bewirkt dabei nicht, dass sich die Grundsteuerbelastung für die sächsische Wirtschaft flächendeckend erhöht oder sogar verdoppelt. Das haben die im Rahmen des sächsischen Gesetzgebungsverfahrens durchgeführten Berechnungen gezeigt.

Und wie hoch ist die Grundsteuer ab 2025?

Belastbare Aussagen, wie sich die Höhe der ab 2025 zu zahlenden Grundsteuer in jedem Einzelfall ändern wird, sind derzeit nicht möglich. Hierzu müssen die Grundstücke zunächst neu bewertet werden. Grundlage dafür sind die Steuererklärungen, nach Aufforderung durch die Finanzverwaltung abzugeben sind. Die  Eigentümerinnen und Eigentümer werden im 2. Quartal 2022 von den Finanzämtern Informationen zur Abgabe der Steuererklärung erhalten.

Trotz der Differenzierung der Steuermesszahlen in Sachsen wird sich die Grundsteuerzahlung einzelner Steuerpflichtiger verändern. Die angestrebte Aufkommensneutralität bezieht sich nur auf das gesamte Grundsteueraufkommen in Sachsen bzw. in der jeweiligen Kommune. Belastungsverschiebungen zwischen den einzelnen Steuerpflichtigen lassen sich aufgrund von Wertveränderungen bei den Grundstücken, die innerhalb der letzten 87 Jahre eingetreten sind, nicht vermeiden. D. h., es wird Grundstücke geben für die ab 2025 mehr Grundsteuer als bisher und Grundstücke, für die weniger Grundsteuer als bisher zu zahlen sein wird. Das ist die unausweichliche Folge der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuregelung und lässt sich – angesichts der aktuellen Ungerechtigkeiten aufgrund der großen Bewertungsunterschiede durch das Abstellen auf veraltete Werte – nicht vermeiden.

Auslegung der Ergänzungssatzung „Am Steinberg 1“  lt. Aufstellungsbeschluss vom 29.10.2018

Mit Aufstellungsbeschluss vom 29.10.2018 hat der Gemeinderat der Gemeinde Gornau das Verfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Steinberg 1“ beschlossen.

Der Gemeinderat Gornau hat nun mit dem Auslegungsbeschluss vom 06.05.2019 nach § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung der Ergänzungssatzung „Am Steinberg 1“ beschlossen.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Am Steinberg 1“ in der Fassung 04/2019 inklusive Begründung wird in der Zeit vom 13.06.2019 bis einschließlich 12.07.2019 in der Stadtverwaltung Zschopau, Altmarkt 2, 09405 Zschopau im Bürgerbüro EG rechts zu folgenden Dienstzeiten öffentlich ausgelegt:

Montag       09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
Dienstag     09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch     09:00 – 14:00 Uhr
Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag        09:00 – 14:00 Uhr

Gleichfalls wird ein Exemplar im Rathaus Gornau, Rathausplatz 5, 09405 Gornau im Eingangsbereich vor dem Ratssaal zu folgenden Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt:

Dienstag     08:00 – 11:30 Uhr und 12:30 – 18:00 Uhr
Donnerstag 08:00 – 11:30 Uhr und 12:30 – 16:00 Uhr
Freitag        08:00 – 12:00 Uhr

Gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB werden die Bekanntmachungen zur öffentlichen Auslage nach § 3 Abs. 2 Bau GB zusätzlich auf dem Internetportal der Gemeinde Gornau unter www.gornau.de sowie über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen unter buergerbeteiligung.sachsen.de zugänglich gemacht.

Während der Auslegungszeit können Anregungen, Bedenken und Hinweise von jedermann schriftlich an die Gemeinde Gornau, Rathausplatz 5, 09405 Gornau oder während der Öffnungszeiten zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4a Abs. 6 BauGB verspätet eingehende Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Wollnitzke
Bürgermeister